Grundkurs Berufsrecht für die Soziale Arbeit

In der Sozialen Arbeit tätige Menschen müssen sich mit verschiedenen berufsrechtlichen Fragen auseinandersetzen: Wofür muss ich haften? Wann habe ich eine Aufsichtspflicht und wie kann ich sie übertragen? Wofür gilt die Schweigepflicht? Praxisbezogen, systematisch und leicht verständlich werden in vierzehn Kapiteln die relevanten Regelungen dargestellt, auch zum Anerkennungs- und Versicherungsrecht, zum Arbeitsrecht sowie zur Sozialen Arbeit als Rechtsdienstleistung. Ideal zur Prüfungsvorbereitung für Studierende und als wertvoller Begleiter für SozialarbeiterInnen in der Praxis!

Abkürzungsverzeichnis 12Vorwort 161 Einführung in das Arbeitsrecht 171.1 Sonderrecht der ArbeitnehmerInnen 171.1.1 ArbeitnehmerInnen 181.1.2 BeamtInnen 191.1.3 Selbständige 191.2 Rechtsquellen des Arbeitsrechts 201.2.1 Verfassungs- und Unionsrecht 211.2.2 Gesetze und Verordnungen 211.2.3 Tarifverträge, Betriebs- und Dienstvereinbarungen, Arbeitsverträge, Betriebliche Übungen und Weisungen 221.3 Kirchliches Arbeitsrecht 231.4 Der praktische Fall: Die Einzelfallhelferin 242 Die Begründung des Arbeitsverhältnisses 252.1 Anbahnung des Arbeitsverhältnisses 252.1.1 Stellenanzeige 262.1.2 Vorstellungsgespräch 272.1.3 Absagen und Aufwendungsersatz 282.2 Vertragsschluss 292.2.1 Vertragsfreiheit 292.2.2 Angebot und Annahme 302.2.3 Form 312.3 Inhalt des Arbeitsvertrages 312.3.1 Wesentlicher Inhalt eines Arbeitsvertrages 322.3.2 Arbeitszeit 322.3.3 Sonstiger möglicher Vertragsinhalt 342.4 Der praktische Fall: Fragen und Lügen 343 Arbeitsverhältnis, Rechte und Pflichten 353.1 Hauptpflichten 363.1.1 Arbeitsleistung im Rahmen des Weisungsrechts 363.1.2 Vergütung 373.1.3 Leistungsstörungen 373.2 Die Fürsorgepflichten 383.2.1 Begriff 383.2.2 Fallgruppe Mobbing 393.2.3 Ansprüche bei Verletzung der Fürsorgepflicht 393.3 Die Treuepflichten 403.3.1 Begriff 403.3.2 Fallgruppe Whistle Blowing 403.3.3 Ansprüche bei Verletzung der Treuepflichten 413.4 Der praktische Fall: Der gemobbte Whistleblower 414 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses 434.1 Fristende und Aufhebungsvertrag 444.1.1 Befristung eines Arbeitsvertrages 444.1.2 Aufhebung eines Arbeitsvertrages 454.1.3 Formerfordernisse 464.2 Kündigung 464.2.1 Ordentliche Kündigung 484.2.2 Außerordentliche Kündigung 494.2.3 Auflösung des Arbeitsverhältnisses durchgerichtliches Urteil 504.3 Das Arbeitszeugnis 504.3.1 Anspruch auf ein Arbeitszeugnis 514.3.2 Zeugnissprache 514.3.3 Einklagbarkeit eines Zeugnisses 524.4 Der praktische Fall: Zurück nach 20 Jahren 535 Haftung im Arbeitsverhältnis 555.1 Haftung der ArbeitnehmerInnen gegenüber ArbeitgeberInnen 555.1.1 Rechtliche Grundlagen 565.1.2 Betrieblich veranlasste Tätigkeit 575.1.3 Haftungsausschluss 575.2 Haftung gegenüber Dritten 595.2.1 Haftung gegenüber Kollegen 595.2.2 Haftung gegenüber nicht zum Betrieb gehörigen Dritten 605.2.3 Ansprüche gegen die ArbeitgeberInnen 605.3 Haftung beim Arbeitsunfall 615.3.1 Personenschaden 615.3.2 Sachschaden 615.3.3 Vermögensschaden 625.4 Der praktische Fall: Die Schulsozialarbeiterin 636 Die berufliche Schweigepflicht 646.1 Der schweigepflichtige Personenkreis 646.1.1 BeraterInnen in bestimmten Beratungsstellen 646.1.2 Staatlich anerkannte SozialarbeiterInnen und SozialpädagogInnen 656.1.3 Amtsträger 656.2 Der Umfang der Schweigepflicht 656.2.1 Geheimnis 666.2.2 ¿Fremdheit¿ des Geheimnisses 666.2.3 Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse 666.3 Kenntniserlangung im Rahmen der Berufsausübung / als Amtsträger 676.3.1 ¿Anvertraut¿ 676.3.2 ¿Sonst bekanntgeworden¿ 676.3.3 Kenntniserlangung ¿als¿ Berufsrollenträger oder Amtsträger 676.4 Der praktische Fall: Bewährungshilfe in der Kneipe? 697 Die Offenbarung von Berufsgeheimnissen 717.1 Die Geheimnisoffenbarung 717.1.1 Tathandlung ¿offenbaren¿ 717.1.2 Besonderheiten bei Amtsträgern 727.1.3 Die Informationsweitergabe gegenüber Gehilfen und Auszubildenden 737.2 Offenbarungsbefugnisse 737.2.1 Einwilligung in die Geheimnisoffenbarung 747.2.2 Offenbarung zur Abwendung von Gefahren 747.2.3 Sonstige Offenbarungsbefugnisse 757.3 Offenbarungspflichten 757.3.1 Erziehungsrecht der Eltern 767.3.2 Anzeige- und Zeugnispflicht 777.3.3 Spezialgesetzliche Offenbarungspflichten 787.4 Der praktische Fall: Schüler in Not 808 Zeugnisverweigerungsrechte 818.1 Schweigepflicht und Zeugnisverweigerungsrecht 818.1.1 Zeugnisverweigerungsrechte im Rechtsstaat 818.1.2 Zeugnisverweigerungsrechte für die soziale Arbeit 828.2 Zeugnisverweigerungsrechte im Strafprozess 828.2.1 Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen 828.2.2 Aussagegenehmigung und Zeugnisverweigerung 838.2.3 Verfassungsunmittelbares Zeugnisverweigerungsrecht . 848.3 Zeugnisverweigerungsrechte in sonstigen Verfahren 858.3.1 Zeugnisverweigerungsrecht im Zivilprozess 858.3.2 Zeugnisverweigerungsrechte nach sonstigen Prozessordnungen 858.3.3 Zeugnisverweigerungsrecht im Verwaltungsverfahren 868.4 Der praktische Fall: Das Jobcenter als ¿verlängerter Arm¿ der Polizei? 869 Die zivilrechtliche Aufsichtspflicht 889.1 Entstehung der Aufsichtspflicht 899.1.1 Gesetzliche Aufsichtspflichten 909.1.2 Vertragliche Aufsichtspflichten 919.1.3 Keine Gefälligkeitsaufsicht 929.2 Inhalt und Umfang der Aufsichtspflicht 929.2.1 Inhalt der Aufsichtspflicht 939.2.2 Umfang der Aufsichtspflicht 939.2.3 Delegation der Aufsichtspflicht 959.3 Aufsichtspflichtverletzung und Exkulpation 959.3.1 Verletzung der Aufsichtspflicht 969.3.2 Entlastungsbeweis (Exkulpation) 969.3.3 Schadensersatzpflichten 979.4 Der praktische Fall: Der sportliche Vater und Übungsleiter 9810 Strafrechtliche Aufsichtspflichten 9910.1 Strafrechtliche Verantwortlichkeit 9910.1.1 Zielsetzungen und Rechtsquellen des Strafrechts 9910.1.2 Grundlagen des materiellen Strafrechts 10010.1.3 Rechtsfolgen von Straftaten 10110.2 Verletzung einer Fürsorge- und Aufsichtspflicht 10210.2.1 Aufsichtspflichtverletzungen und Strafbarkeit 10210.2.2 Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht 10210.2.3 Weitere relevante Straftatbestände 10310.3 Strafrechtliche Garantenstellung 10510.3.1 Begehen einer Straftat durch Unterlassen 10510.3.2 Garantenstellung / Beschützergarantie 10610.3.3 Weitere Einzelheiten 10710.4 Der praktische Fall: Strafbarkeit durch Unterlassen? 10811 Sozialarbeit als Rechtsdienstleistung 11011.1 Das RDG und die soziale Arbeit 11011.1.1 Die Regelungsidee des RDG 11011.1.2 Der Begriff der ¿Rechtsdienstleistung¿ 11211.1.3 Soziale Arbeit als Rechtsdienstleistung 11411.2 Rechtsdienstleistungen als ¿Nebenleistung¿ sozialer Arbeit (
5 RDG)? 11511.2.1 Die Befugnis zur Erbringung von Rechtsdienstleistungen als Nebenleistung 11511.2.2
5 RDG und die soziale Arbeit 11611.3 Rechtsdienstleistungsbefugnisse für die soziale Arbeit . 11611.3.1 Unentgeltliche Rechtsdienstleistungen (
6 RDG) 11711.3.2 Mitgliederberatung in Interessenvereinigungen (
7 RDG) 11811.3.3 Rechtsdienstleistungen durch öffentliche und öffentlich anerkannte Stellen (
8 RDG) 11911.4 Der praktische Fall: Die studentische Law-Clinic 12012 Die Anerkennungsgesetze der Länder 12112.1 Die Regelung der staatlichen Anerkennung 12112.1.1 Die staatliche Anerkennung als ¿Zusatzzertifikat¿ zum hochschulischen Bildungsabschluss 12112.1.2 Die staatliche Anerkennung und der Bologna-Prozess 12212.1.3 Die Regelungen der Bundesländer 12312.2 Voraussetzungen der staatlichen Anerkennung 12512.2.1 Angeleitetes Berufspraktikum 12512.2.2 Erwerb ausgewiesener Rechtskenntnisse sowie administrativer Kompetenzen 12712.2.3 Sozialadministratives bzw. Verwaltungspraktikum 12712.3 Staatliche Anerkennung als Eingruppierungs- und Laufbahnvoraussetzung; Fachkräftevorbehalt 12712.3.1 Staatliche Anerkennung und Tarifrecht 12712.3.2 Staatliche Anerkennung und öffentliches Laufbahnrecht 12812.3.3 Staatliche Anerkennung und Berufszugang 12912.4 Der praktische Fall: Wer die Wahl hat, hat die Qual 13013 Versicherungsrecht 13113.1 Privatrechtliche Versicherung 13113.1.1 Grundzüge des Versicherungsvertragsgesetzes 13213.1.2 Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB) 13313.1.3 Bedeutung der privatrechtlichen Versicherung für das Arbeitsverhältnis 13313.2 Unfallversicherung (SGB VII) 13413.2.1 Versicherter Personenkreis und Leistungen 13413.2.2 Arbeitsunfall 13413.2.3 Berufskrankheit 13513.3 Weitere ausgewählte Versicherungen 13513.3.1 Arbeitslosenversicherung 13513.3.2 Kranken-, Pflegeversicherung, (SGB V, XI) 13613.3.3 Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI), Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung (SGB IX) 13613.4 Der praktische Fall: Aller Anfang ist schwer 13714 Rechtsschutz 13814.1 Rechtsschutz im allgemeinen Zivilrecht 13814.1.1 Aufbau der Zivilgerichtsbarkeit 13814.1.2 Verfahren im 1. Rechtszug 13914.1.3 Rechtsmittel, Kosten 14014.2 Rechtsschutz im Arbeitsrecht 14114.2.1 Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit 14214.2.2 Verfahren im 1. Rechtszug 14314.2.3 Rechtsmittel, Kosten 14414.3 Rechtsschutz im Strafrecht 14414.3.1 Aufbau der Strafgerichtsbarkeit 14414.3.2 Verfahren im 1. Rechtszug 14514.3.3 Rechtsmittel, Kosten 14714.4 Der praktische Fall: Mobbing und Körperverletzung 149Lösungen der praktischen Fälle 150Literatur 174Sachregister 178