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Das Zitiergebot.
Rekonstruktion einer verkannten Norm.
Langbeschreibung
»The Citation Rule (Art. 19 para 1 s. 2 GG). Reconstruction of a Misunderstood Norm«: The citation rule of Article 19 para 1 sentence 2 of the German Basic Law forces the German legislator to openly name interferences with fundamental rights in laws. However, the provision has hardly played a role in the Federal Republic of Germany. This thesis attempts to reconstruct the citation rule. It examines its functions and deduces that the scope of application of the norm is significantly broader than according to the case law of the Federal Constitutional Court.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung und VorüberlegungenHistorie des Zitiergebotes - Verfassungstheoretische Annäherung2. Die Funktionen des ZitiergebotsDas Zitiergebot als formelle Schranken-Schranke - Die Warnfunktion des Zitiergebots - Die Informationsfunktion des Zitiergebots - Die Bindungsfunktion des Zitiergebotes - Die Legitimierungsfunktion des Zitiergebots - Zusammenfassung der Funktionen3. Die Anwendung des ZitiergebotsDer zwingende Charakter des Zitiergebotes - Zeitlicher Anwendungsbereich - Anwendung auf Änderungsgesetze - Sachlicher Anwendungsbereich des Zitiergebotes - Zusammenfassung des Anwendungsbereiches - Form und Ort des Grundrechtszitats - Rechtsfolgen eines Verstoßes4. Das Zitiergebot als Symbol(Bloß) Symbolische Gesetzgebung - Soziologischer Symbolbegriff - Die symbolische Bedeutung des Zitiergebotes5. Zusammenfassung in ThesenLiteratur- und Sachverzeichnis
Stefan Engel studierte Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sein Referendariat absolvierte er am Landgericht Duisburg. Im Anschluss hieran promovierte er an der Ruhr-Universität Bochum am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und interdisziplinäre Rechtsforschung von Prof. Dr. Julian Krüper. Sowohl während seiner Promotion als im Anschluss auch als Rechtsanwalt war er in internationalen Wirtschaftskanzleien im Bereich des Energierechts tätig. Mittlerweile arbeitet Stefan Engel in der Landesverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen.
ISBN-13:
9783428184422
Veröffentl:
2022
Erscheinungsdatum:
10.03.2022
Seiten:
245
Autor:
Stefan Engel
Gewicht:
384 g
Format:
233x160x17 mm
Serie:
1473, Schriften zum Öffentlichen Recht
Sprache:
Deutsch