Entgeltklauseln in der Kreditwirtschaft und E-Commerce von Kreditinstituten

Zwei aktuellen Themen von hoher kreditwirtschaftlicher Tragweite hat die Bankrechtliche Vereinigung - Wissenschaftliche Gesellschaft für Bankrecht e.V. ihren Bankrechtstag 2001 in Kiel gewidmet: "Entgeltklauseln in der Kreditwirtschaft" und "e-Commerce von Kreditinstituten". Die Entgeltgestaltung von Kreditinstituten auf der Grundlage von Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat inzwischen die Rechtsprechung seit mehr als zehn Jahren intensiv beschäftigt, steht aber immer noch, z.B. neuerdings hinsichtlich Zinsanpassungsklauseln, im Vordergrund des Interesses. Einerseits spielt es eine entscheidende Rolle, ob vom Entgelt für eine vereinbarte Leistung ausgegangen werden kann oder ob durch eine Nebeneinrede Kosten überwälzt werden. Andererseits sollen Klauseln über Entgelte und ihre Änderung hinreichend bestimmt und für den Kunden nachvollziehbar sein. Der e-Commerce von Kreditinstituten gewinnt infolge der technischen Entwicklung, namentlich etwa für Anwendungen des online- banking, steigende Bedeutung und bringt zahlreiche Rechtsfragen mit sich, z.B. hinsichtlich der Vertragsabschlüsse bei Kommunikation im Internet und der dabei zu wahrenden Datensicherheit.

Entgeltklauseln in der Kreditwirtschaft